Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil des Vertrages zwischen der Mialia GmbH, Björnsonweg 62f, 22587 Hamburg, vertreten durch deren Geschäftsführer Anna Danker, geschäftsansässig daselbst (im Folgenden: Mialia GmbH) und dem Kunden (im Folgenden: Kunde) wie auch deren Rechtsnachfolgern. Mialia GmbH erbringt unter www.Mialia.com Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, insofern diese wirksam in den Vertrag einbezogen worden sind.
(2) Mialia GmbH erbringt Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, insofern diese wirksam in den Vertrag einbezogen worden sind.
§ 2 Vertrag / Vertragsleistungen
(1) Die Präsentation der Leistungen insbesondere in Prospekten, Anzeigen und im Internet stellt noch kein bindendes Angebot von Mialia GmbH dar.
(2) Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung von Mialia GmbH oder konkludent mit Beginn der Vertragsausführung durch Mialia GmbH zustande. Nebenabreden, änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn Mialia GmbH sie schriftlich bestätigt.
(3) Mialia GmbH behält sich das Recht vor, Kundenanträge im Einzelfall abzulehnen. Kundenanträge können insbesondere abgelehnt werden, sofern die Bestellung von den von Mialia GmbH vorgegebenen Anforderungen abweicht oder der Kunde als kreditunwürdig bekannt ist.
(4) Aufträge und Lieferadressen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland und Österreich werden nicht angenommen. Eventuell bereits geleistete Zahlungen werden zurück überwiesen bzw. dem Kreditkartenkonto wieder gutgeschrieben.
§ 3 Urheberrechte
(1) Die verkauften Produkte als solche dürfen von dem Kunden nur zum privaten Gebrauch unbefristet und weltweit verwendet werden. Untersagt ist insoweit insbesondere der gewerbliche Weiterverkauf wie auch jegliche Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche zugänglich Machung, Änderung und Bearbeitung der Produkte.
§ 4 Pflichten des Kunden
(1) Die Verarbeitung von angelieferten Daten und Bildprodukten des Kunden erfolgt in Rahmen eines technisch automatisierten Verfahrens ohne manuelle Vorprüfung und Korrektur durch Mialia GmbH. Der Kunde bestätigt durch das Hochladen von Dateien, dass er das Recht dazu hat, die Inhalte und Materialien dieser Datei zu verbreiten und zu vervielfältigen.
(2) Der Kunde garantiert, dass die Inhalte und Materialien einer übersendeten Datei nicht gegen geltendes Recht verstoßen.
(3) Der Kunde garantiert insbesondere,
a) dass keine illegalen Gewalt verherrlichenden, volksverhetzenden, rassistischen Vorlagen, Materialien und Inhalte, Propagandamittel, Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder ihrer Ersatzorganisationen oder Anleitungen zu Straftaten; pornographische Vorlagen, Materialien oder Inhalte, die Gegenstand des sexuellen Missbrauchs von Kindern oder sexueller Handlungen mit Tieren und auch keine diskriminierenden Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter an Mialia GmbH übersendet werden;
b) dass keine Gesetze zum Schutze der Jugend oder Strafgesetze verletzt werden. Dies gilt insbesondere für die gesetzlichen Regelungen der §§ 184 ff StGB (Verbreitung von Pornografie), 185 ff StGB (Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung) sowie für die Bestimmungen des Jugendmedienschutz- Staatsvertrages;
c) dass die Vorlagen (insbesondere Bild- und Textdateien), Inhalte und Materialien, die an Mialia GmbH übersendet werden, keine Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter, das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder sonstige Rechte Dritter verletzen.
§ 5 Lieferung, Lieferzeiten
(1) Die Lieferung erfolgt ab Lager von Mialia GmbH, soweit keine schriftlich bestätigte Abweichung vereinbart worden ist.
(2) Teillieferungen sind zulässig und gelten als selbstständige Lieferungen, es sei denn, eine Teillieferung ist ausnahmsweise für den Kunden unzumutbar. Hierdurch entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.
(3) Mialia GmbH bemüht sich stets, die angegebenen Termine einzuhalten. Die Lieferzeiten sind zwischen 7 und 10 Arbeitstagen. Gerät Mialia GmbH in Verzug, so kann der Käufer nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen von dem Vertrag zurücktreten.
(4) Die Dauer der Mialia GmbH zu setzenden Nachfrist wird auf zwei Wochen festgelegt. Die Frist beginnt mit Eingang der Nachfristsetzung des Kunden bei Mialia GmbH. Vorgenanntes gilt nicht, sofern die Nachfristsetzung für den Kunden unzumutbar ist. Dies ist insbesondere der Fall, wenn ein sog. Fixgeschäft vorliegt oder das Interesse des Kunden an einer Nachfristsetzung aus zwingenden, gesetzlich zulässigen Gründen wegfällt.
(5) Bei Lieferstörungen, die nicht im Einwirkungsbereich von Mialia GmbH (insbesondere aufgrund höherer Gewalt) liegen und nicht schuldhaft von ihr verursacht wurden, ist Mialia GmbH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, sofern das Leistungshindernis nicht nur vorübergehender Natur ist, ohne dass eine Schadensersatzpflicht eintritt. Während der Zeit des Hindernisses kommt Mialia GmbH nicht in Verzug. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird im Falle eines Rücktritts erstattet.
(6) Bestellungen sowie jegliche Dienstleistungen werden von Mialia GmbH nur erfüllt, wenn keine Zahlungsrückstände aus anderen Verträgen vorhanden sind. Zahlungen werden zuerst auf noch offene Forderungen, Zinsen und Kosten verrechnet, in der zeitlichen Reihenfolge der jeweiligen Fälligkeit.
(7) Entstehen Mialia GmbH aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu ersetzen, außer er hat die Falschangabe nicht zu vertreten. Gleiches gilt für Zustellhindernisse, mehrfaches nicht Antreffen des Kunden oder nicht abholen des Pakets aus einem Paketshop, Packstation oder Postfiliale. Mialia GmbH verschickt mit DHL Ankündigungsservice, der sowohl die Zustellzeit als auch eine Änderung des Zustellortes durch den Kunden zulässt. Der Kunde erhält zu dem Paketfortschritt seines Pakets jeweils eine Email von DHL an die vom Kunden angegebene Emailadresse.
§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig und wird im Voraus abgebucht. Der Bankeinzug bzw. die Belastung der Kreditkarte erfolgt mit Abschluss der Bestellung.
(2) Alle Preise sind als Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zu verstehen.
(3) Der Kunde ist zur Zahlung mittels Kreditkarte oder im Wege des Bankeinzugs berechtigt.
(4) Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, insbesondere Zahlungen rückabwickelt oder seine Zahlungen einstellt oder wenn Mialia GmbH andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, ist Mialia GmbH berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen.
(5) Für Rücklastschriften aus Bankeinzug oder Kreditkartenrückabwicklungen behält sich Mialia GmbH vor, eine im Einzelfall zu bestimmende angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben, außer der Kunde hat die Rücklastschrift oder die Kreditkartenrückabwicklung nicht zu vertreten.
(6) Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten, Transportversicherung und Zustellungen erfolgen auf Kosten des Kunden. Alle Preise und Nebenkosten werden nach den bei Mialia GmbH zum Zeitpunkt der Bereitstellung und Aufgabe zum Versand angewendeten Preislisten berechnet.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen behält sich Mialia GmbH das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
(2) Gerät der Kunde mit seiner Kaufpreiszahlung/Versandkosten- Nachzahlung in Verzug, hat Mialia GmbH das Recht, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Gegenstände nach Mahnung durch Rechnungsstellung für entstandene oder entstehende Mehrkosten und nach Ablauf einer damit verbundenen angemessenen Nachfrist in Besitz zu nehmen. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts sowie die Wegnahme oder Pfändung der Ware durch Mialia GmbH gelten nicht als Rücktritt vom Vertrage, soweit dem nicht zwingendes geltendes Recht insbesondere die den Verbraucherkredit regelnde Vorschriften entgegenstehen.
§ 8 Gewährleistung / Gefahrübergang
(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Mialia GmbH übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Bestellung und der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
(2) Eine Gewährleistung für das Ausbleichen oder die Wasserfestigkeit von Druckerzeugnissen besteht grundsätzlich nicht, es sein denn, es wird insoweit ausdrücklich eine schriftliche Garantie abgegeben (z.B. UV beschichtetes Druckverfahren oder Laminierung). Mialia GmbH weist ausdrücklich darauf hin, dass die Druckerzeugnisse ausschließlich zur Benutzung in geschlossen Räumen gedacht sind.
(3) Die bei Vertragsabschluß festgelegten Bezeichnungen und Spezifikationen stellen den technischen Stand zu diesem Zeitpunkt dar. Geringfügige technische Abweichungen (insbesondere Bildbeschnitt und Farblichkeit des Ausdrucks) der gelieferten Ware von der beworbenen Ware sind zulässig und stellen keinen Fehler dar, soweit sie sich im handelsüblichen Rahmen bewegen und der vertragsmäßige Zweck nicht erheblich eingeschränkt wird. Bilder, die beschnitten werden, können, wie im handelsüblichen Rahmen üblich, geringfügig, aber nicht wesentlich von den vorgegebenen Größen abweichen. Geringe, handelsübliche, farbliche Unterschiede im Ausdruck können auftreten, wenn der Monitor des Kunden anderweitig und nicht farbecht kalibriert ist. Schwarz / Weiss Ausdrucke können durch den Farbdruck einen geringen, handelsüblichen Farbstich enthalten. Reklamationen, Gutschriften, sowie Ersatzdrucke diesbezüglich sind ausgeschlossen, außer die Abweichung bewegt sich außerhalb des handelsüblichen Rahmens.
(4) Die Verjährungsfrist für die Ansprüche aus Sachmängelhaftung beträgt 24 Monate. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so beträgt die Frist 12 Monate.
(5) Für Kaufleute gelten die Rechtsvorschriften, Untersuchungs- und Rügeverpflichtungen nach dem HGB.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Es besteht grundsätzlich das gesetzliche Mängelhaftungsrecht, es sei denn in § 8 oder in § 9 Abs. 2 bis Abs. 5 dieser AGB ist etwas anderes geregelt.
(2) Mialia GmbH haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
(3) Die Haftung ist gegenüber Verbrauchern außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
(4) Die Haftung ist gegenüber Unternehmern außer bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von Mialia GmbH auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
(5) Die Haftungsbegrenzung der Absätze 2 bis 4 gilt sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Mialia GmbH
(6) Ansprüche für eine Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 10 Datenschutz
Hinsichtlich des Datenschutzes gelten die Datenschutz-Informationen von Mialia GmbH.
§ 11 Vernichtung des übersandten Materials
(1) Sämtliche Vorlagen und Unterlagen, insbesondere sämtliche digitale Speichermedien, die der Kunde an Mialia GmbH zur Erfüllung des Vertrages übersendet hat, werden von Mialia GmbH nicht zurückgegeben, sondern nach Erfüllung des Vertrages vernichtet. Auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden übersendet Mialia GmbH selbstverständlich die eingereichten Unterlagen an den Kunden zurück. Die hierfür anfallenden Kosten der Versendung sind vom Kunden zu tragen.
(2) Mialia GmbH behält sich vor, eine Sicherungskopie insbesondere von den digital übermittelten Vorlagen, Materialien und Inhalten des Kunden zu fertigen, um im Falle eines Nachbesserungsbegehrens des Kunden eine unverzügliche Nachbesserung gewährleisten zu können. Die auf der Sicherungskopie gespeicherten Daten werden von Mialia GmbH ausschließlich zum Zwecke der Nachbesserung verwendet. Nach Ablauf der Gewährleistungsfrist vernichtet Mialia GmbH die Sicherungskopie unverzüglich.
§12 Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand und Erfüllungsort Sitz von Mialia GmbH.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im übrigen nicht berührt.
Stand der AGB: Mai 2018
Datenschutzerklärung:
(1) Mialia GmbH verwendet die von dem Kunden mitgeteilten Daten (z.B. Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartendaten) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.
(2) Die personenbezogenen Daten des Kunden werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen den Parteien abgeschlossenen Verträge verwendet, etwa zu Abrechnungszwecken. Beim abschließenden Kauf werden die Daten auf Servern in den United States gespeichert.
(3) Sämtliche Mialia GmbH übermittelte personenbezogene Daten des Kunden werden ohne die schriftliche Einwilligung des Kunden nicht an Dritte zugänglich gemacht, es sei denn, dass dieses aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnung erfolgen muss.
Für den Versand übergeben wir die Post- und wenn vorhanden E-Mail Adresse an unseren Versanddienstleister, so dass Ihnen das Paket zugestellt werden kann, aber Sie auch vorab Informationen über den Zeitpunkt der Zustellung von unserem Versanddienstleister erhalten können. Diese Übermittlung geschieht auf Grundlage von §5 PDSV (Postdienstdatenschutzverordnung) und §28 Abs.1 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) im Rahmen des Versandauftrags zwischen Mialia GmbH und des Versanddienstleisters zum Zwecke der Zustellung und bedarf keiner Einwilligung des Empfängers.
Der Versanddienstleister verarbeitet diese Daten ausschließlich für diesen Zweck und zu keinem anderen. Die Daten werden auftrags-/sendungsbezogen erhoben und im Rahmen der gesetzlichen Anforderungen an Archivierungsfristen auch sendungsbezogen in unseren Datenbanken, bspw. für Reklamations- und Abrechnungszwecke, gespeichert.
Empfänger, welche eine Sperrung Ihrer E-Mail Adresse für den Paketankündigungs-Service wünschen, können dies hier ( https://nolp.dhl.de/nextt-online-public/sendEmail.do ) entsprechend eintragen.
(4.a) Mit der vollständigen Abwicklung des Vertrages, wozu auch die vollständige Zahlung des vereinbarten Kaufpreises gehört, werden die Daten des Kunden, die aus rechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen, gesperrt. Diese Daten stehen einer weiteren Verwendung nicht mehr zur Verfügung. Im übrigen werden die personenbezogenen Daten gelöscht, sofern in eine weitere Verarbeitung und Nutzung seiner Daten nicht ausdrücklich eingewilligt wurde. In diesem Fall kann der Kunde die gespeicherten Daten bei Mialia GmbH abfragen, ändern oder löschen lassen. Die Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden.
(4.b) Zu Zwecken der Kundenzufriedenheitsanalyse führen wir gelegentlich Kundenbefragungen per E-Mail oder Telefon durch. Diese erfolgen grundsätzlich anonym. Ihre Antworten im Rahmen der Kundenbefragung werden nicht zu Ihrer Person sondern getrennt und anonymisiert für eine statistische Auswertung gespeichert. Wir behandeln Ihre Daten entsprechend den Bestimmungen des Datenschutzrechts und treffen generell größtmögliche Vorkehrungen für deren Sicherheit.
(5) Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu steht Ihnen unser Service Center unter der E-Mail-Adresse hallo@mialia.com zur Verfügung.
(6) Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier http://Mialia.com/pages/agb einsehen.
Stand Datenschutz: Mai 2018
Mialia GmbH, Björnsonweg 62f, D-22587 Hamburg, Amtsgericht Hamburg, HRB 137814, USt-ID: DE301326291, Geschäftsführer: Anna Danker
